Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform www.schupplerschwarz.com
zwischen
SCHUPPLERSCHWARZ GMBH
RUSTSTR. 21
04229 LEIPZIG
+49 341 263 862 58
info(at)schupplerschwarz.de
– im Folgenden „Anbieter“ –
und
den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung Ihrer Bestellung bei STUDIO SCHUPPLERSCHWARZ“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(3) Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung oder PayPal vornehmen.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht.
§ 6 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
§ 7 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Terms and Conditions
The Purchase Contract is entered into with
SCHUPPLERSCHWARZ GMBH
RUSTSTR. 21
04229 LEIPZIG / GERMANY
+49 341 263 862 58
info(at)schupplerschwarz.de
– hereinafter „Seller“ –
The Seller sells and delivers on the terms of sale and delivery set forth below.
§ 1 Scope of application
These Terms and Conditions of the company SCHUPPLERSCHWARZ GMBH shall apply to all contracts concluded between a consumer (hereinafter referred to as “Buyer”) and the Seller relating to all goods and/or services presented in the online shop of the Seller. Our deliveries and services are performed exclusively on the basis of these terms and conditions. We expressly object to any counter-confirmations by the Buyer invoking own general terms or purchase conditions.
Deviations from these terms of delivery and payment are valid only when we confirm them in writing.
§ 2 Conclusion of contract
(1) The customer can select products from the schupplerschwarz.com shop and collect them via the “shopping cart” button in a shopping cart. With the “buy now” button, there is a binding request to purchase the goods in the shopping cart. Before sending the order, the customer can change and view the data at any time.
(2) The supplier then sends the customer an automatic acknowledgment of receipt with the subject “Confirmation of your order at STUDIO SCHUPPLERSCHWARZ” by e-mail, in which the order of the customer is listed again and the customer can print out the document using the function “print”. The order of the customer (1) represents the offer to conclude the contract with the respective contents of the goods basket. The acknowledgment of receipt (order confirmation) represents the acceptance of the order by the offerer. Here the contents of the order are summarized. In this e-mail or in a separate e-mail, but at the latest upon delivery of the goods, the contract text (consisting of order, general terms and conditions and order confirmation) is sent to the customer by us on a durable data medium (e-mail or paper). The contract text is stored in compliance with the data protection regulations.
(3) The contractual language is English.
§ 3 Shipment, delivery conditions and charges
(1) Delivery times stated by us are calculated from the date of our order confirmation (§ 2 (2) of these terms and conditions), the prior payment of the purchase price is required.
(2) If the product designated in the customers order is temporarily unavailable, the supplier shall also notify the customer without delay. In case of a delivery delay of more than two weeks, the customer has the right to withdraw from the contract. Furthermore, in this case, the supplier is also entitled to withdraw from the contract. In this case, he will refund any payments already made by the customer without delay.
(3) The customer can make the payment by transfer or PayPal (PayPal PLUS allows to pay by creditcard or direct debit via PayPal)
(4) The payment of the purchase price is payable immediately upon conclusion of the contract.
§ 4 Reservation of proprietary rights
The delivered goods remain the property of the supplier until full payment of the purchase price.
§ 5 Prices and shipping costs
(1) All prices, which are stated on the website of the seller, include the respectively valid VAT.
(2) The added shipping costs shall be indicated to the customer in the order form and have to be payed by the customer. As long as the customer does not exercise any right of revocation.
§ 6 Liability for defects
(1) Should the object of purchase be deficient, statutory provisions shall apply.
If the client makes use of his short-term right to reject the product, he has to return the product at his cost. In case of a defect, the seller must be immediately notified and pays the costs for the return.
The forwarding agent must be immediately notified by the Client of any obvious transport damages and the Seller be informed accordingly. Should the Client fail to comply therewith, this shall not affect his/her statutory or contractual claims for defects.
§ 7 Liability
(1) Customer claims for compensation are impossible. This excludes any damage claims on the part of the customer resulting from injury to life, body, health or from the violation of essential contractual obligations (cardinal obligations) as well as liability for other damages arising from an intentional or grossly negligent breach of duty by the seller, his legal representatives or vicarious agents. Significant contractual obligations are those whose fulfillment is necessary to achieve the objective of the contract.
(2) In case of infringement of essential contractual obligations, the supplier is only liable for the contract-typical, foreseeable damage, if this is simply caused by negligence. Unless the customer’s claims for damages result from injury to life, body or health.
(3) The restrictions in the paragraphs 1 and 2 shall also apply to the legal representatives and the vicarious agents of the seller if claims are directly asserted against them.
(4) The regulations of the Product Liability law remain unaffected.
§ 8 Privacy
(1) The seller collects data of the customer within the framework of the processing of contracts. The seller respects the particular regulations of the Federal Data Protection law and the Telemedia law. Without the Customer’s consent, the seller will only collect, process or use the Buyer’s stock and usage data, as far as this is necessary for the handling of the contractual relationship and for the use and billing of telemedia.
(2) Without the buyer’s consent, the provider will not use the stated data for purposes of advertising, market or opinion research.
§ 9 Final provisions
(1) The law of the Federal Republic of Germany applies to contracts between the seller and the buyer, with the exclusion of the UN purchase law and international private law.
(2) If the customer is a trader, a legal entity under public law or a public special fund, the court of jurisdiction for all disputes arising from contractual relationships between the customer and the seller is Coburg.
(3) The contract shall remain binding in the remaining parts of the contract, even if individual points are legally invalid. The statutory regulations occur instead of the ineffective points, if available. To the extent that this would be an unreasonable hardship for a contractual party, the contract becomes ineffective in its entirety.
Alternative Dispute Resolution in accordance with Art. 14 (1) ODR-VO and § 36 VSBG:
The European Commission provides an online dispute resolution platform (OS), which can be found at https://ec.europa.eu/consumers/odr. We are not obligated or willing to participate in a dispute settlement procedure.